Johann K. (Name geändert) ging ins Netz, eröffnete ein eigenes Weblog hochmotiviert mit den Worten "Hallo Welt" und räumte seinen Lesern Platz für Kommentare ein. Wenige Sätze später jedoch verlor er das Interesse und ließ seine Site unbeobachtet im Internet stehen. "Das hätte er nicht tun sollen", sagt Udo Vetter, Fachanwalt für Strafrecht in Düsseldorf. Die für jeden zugängliche Site nämlich missbrauchten anonyme Surfer, um dort Bauanleitung für Bomben zu veröffentlichen. Johannes K. geriet unter Verdacht. Es kam zur Hausdurchsuchung.[via Kölner Stadt-Anzeiger] (Weblog von Udo Vetter)
Also wenn man sein Weblog aufgibt oder länger pausiert, sollte man wohl auf jeden Fall die Kommentarfunktion deaktivieren. Ganz so klar ist mir aber nicht, wieso nicht zwischen den Beiträgen des Weblog-Eigners sowie den Kommentaren unterschieden wurde. Zwar könnte der Eigner eines Weblogs im Zweifelsfall für die Inhalte der Kommentare verantwortlich sein, nehme ich an, aber eine Hausdurchsuchung um dann bei ihm nach Bomben oder was zu suchen bringt doch keinem was.
Nicht nur im Zweifelsfall. Imho hat er eine Plattform für derartige Beiträge bereitgestellt.
Das zu den Fakten. Das ich sowas wie ne Hausdurchsuchung deswegen gut finde, soll das nicht heißen.
Es ist halt eine Last die man zu tragen hat, wenn man offene Systeme betreibt. Da sollte man schon etwas Übersicht halten. Machst Du ja auch. Kommentarspam der bei Dir gesetzt wird bringt dich ja nicht vors Gericht, aber trotzdem wird er verhindert.
Die Sache ging dann aber gut aus und der Betroffene wurde für die fremden Einträge auch nicht haftbar gemacht.
Ich bin -schon aus Eigennutz- ganz und gar nicht der Meinung, dass man als Betreiber die Verantwortung für die Inhalte übernehmen mus. IMHO ist es aber so, dass man für offensichtlich rechtwidrige Inhalte, die man gesehen, aber nicht entfernt hat, schon irgendwie haftet.
Nun könnte man ja sagen "Hat es nicht gesehen." Stimmt, aber wenn ich eine solche Plattform öffne und sie über lange Zeit unbeaufsichtig laufen lasse, dann muss ich mir schon die Frage gefallen lassen, ob ich weiß, was ich da tue. Persönlich aktiviere ich immer die Moderationsschleife bei meinem Blog, wenn ich länger als ein, zwei Tage geplant keinen Zugriff auf den Blog haben werde.
Bin aber sehr froh, dass nach Udo Vetters Aussage die Sache gut ausging. Lässt mich hoffen, dass Ermittlungsbehörden und Gerichte sich langsam auf die neuen Onlinedienste einstellen und dort eine pragmatische Sicht annehmen.