Wie der Spiegel meldet, wollen nach aktuellen Umfragen [...] nur 42 Prozent der Deutschen am 13. Juni überhaupt ihre Stimme abgeben. Ich würde mir wünschen, dass am Sonntag die restlichen 58 Prozent auch hingehen, und einfach nur mal 'ungültig' wählen. Wäre das Herrschaftssystem 'Demokratie' dann nicht schon in ärgster Bedrängnis? Naja, die Realität sieht wohl eher so aus, dass selbst von den wählenden 42% sich noch X Leute von Dingern wie Wahlomat.de sagen lassen was sie denn bitte wählen sollten, weil sie eigentlich keinen Schimmer haben. [via Schockwellenreiter]
Dazu fallen mir noch folgende Sprüchlein ein, deren VerfasserInnen mir leider nicht bekannt sind: Wer wählt, hat die eigene Stimme bereits abgegeben und Wenn Wahlen wirklich etwas verändern könnten, dann wären sie verboten.
Ich nerve, ich weiss.
Europawahl: Ungültig wählen?
08. Juni 2004 - 12:00 Uhr - Moe29 Kommentare:
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Wo ist der unterschied zwischen nicht wählen und ungültig wählen?
Selbst wenn die Wahlbeteiligung bei 20% liegt, wird keine Wahl für ungültig erklärt, bloß weil in keinen der Kandidaten ein ernsthafter Vertreter unserer Interesssen gesehen wird. Ungültige Stimmen zählen bei der prozentualen Verteilung zwar auch nicht, sind aber m.E. ein Signal, der Bürger will WÄHLEN, aber nicht als Stimmvieh nur irgendwo ein Kreuz machen!
P.S. Dies ist mein erster Beitrag in einem Weblog, weiß nicht so recht ob E-Mail-Adressen ausgelesen werden können, daher hier mal "verschlüsselt" ds2403 at hotmail.com
ungültige stimmen ändern da gar nichts. die politiker werden sich wahrscheinlich noch freuen, weil jede ungültige stimme ist eine weniger für die konkurrenz. mag sein, das die medien mal eine woche darüber intensiv berichten, aber dann war es das auch schon.
das parlament hat auf europäischer ebene so gut wie keine rechte. darin liegt sicherlich einer der gründe für die wahlmüdigkeit.
die meisten entscheidungen machen kommission und/oder rat fest, das parlament wird nur sehr unzureichend beteiligt.
also wenn das das beste Argument der genannten Parteien ist, dann spiegelt sich da der desolate Zustand unserer politischen Landschaft doch recht gut wieder, oder etwa nicht..?
Mit Argumenten wie "wer nicht für X stimmt, stimmt für Y" fühle ich mich immer dazu aufgefordert, doch bitte einfach den kleineren Haufen Mist zu wählen; damit alles so bleibt wie's iss bei den Herren da oben...
"Bis der Beschluss ins Gemeinschaftsrecht eingeht, wird aber noch einige Zeit vergehen. Die Position der EU-Staaten muss noch einmal ins Europäische Parlament."
Das Parlament wird die Richtlinie nicht aufhalten, aber sehr wohl Änderungen erzwingen können.
Und da ich das als wichtigstes Thema zur Zeit ansehe, werde ich auch eine entsprechende Partei wählen die sich gegen Softwarepatente ausgesprochen haben.
Nur so ein Gedanke..
ich habe dummerweise meine fachbücher gerade nicht zur hand, aber AFAIR hat das parlament keine blockademöglichkeit. wenn etwas dreimal (?) ins parlament gegeben wurde, dann kann der rat das danach einfach beschliessen, ohne zustimmung des parlamentes. irgendsowas gibt es da.
Ich verstehe Dich richtig: Die Leute gehen deshalb nicht zur Wahl, weil "ihnen einfach keine vernünftigen Alternativen angeboten" werden? Das glaubst Du nicht wirklich?
Geh mal raus und frag die Leute, wer ihr Kandidat ist und wofür der steht. Sie werden sich nicht einmal schämen, zu sagen, daß sie es nicht wissen.
Und setzt Du auch Demokratie in Anführungzeichen: Die beste aller Demokratien ist unmöglich, wenn das Volk nicht mitmachen _will_, weil es am Wahl-Sonntag den Arsch nicht aus dem Fernsehsessel bekommt und lieber BigBrother guckt anstelle der heute-Sendung. Mit solchen Leuten ist kein Staat zu machen.
Im übrigen bin ich nicht der Meinung, daß den Leuten "etwas geboten" werden muß.
die leute gehen nicht zur wahl, weil das europaparlament eine lachnummer ist - was kompetenzen und kompetenz angeht.
die leute gehen nicht zur wahl, weil a) die unionsparteien (cdu, csu und dvu) als einzigen inhalt "protest" transportieren, während b) die spd sich zur friedensmacht aufschwingt und c) der rest aus spinnern, hinterbänklern oder politischen parias besteht.
die leute gehen nicht zur wahl, weil europa von jämmerlichen kleingeistern zu einer freihandelszone heruntergeredet wurde, in der aus wirtschaftlichen gründen kein platz für weitere mitglieder ist. europa als konzept ist tot, wir haben heute eine montanunion mit einem verwaltungsapparat, der kleinere volkswirtschaften blass aussehen lässt.
Ich selbst habe mich erst vor einer Woche informiert, wie die EU verwaltungstechnisch organisiert ist, und das, obwohl ich an sich schon politisch interessiert bin.
Nach der neuen Verfassung soll das Parlament allerdings mehr Rechte bekommen, so z.B. auch die Budgethoheit über den Agrarsektor (>50% der Ausgaben). Trotzdem bleiben die Gesetzgeber im Prinzip der Ministerrat und die Kommission, das Parlament ist machtlos, wenn die anderen Gremien sich einig sind, und darf nicht mal selbst Gesetze einbringen. Die Frustration der Abgeordneten kann ich insofern auch verstehen.
ich persönlich wünsche mir die alte begeisterung für europa zurück. den willen, notfalls auch mal nachteile in kauf zu nehmen, wenn die vorteile mittelfristig überwiegen. angesichts des aktuellen wahlkrampfs bezweifle ich aber, dass es dazu in naher zukunft kommen wird.
eine lösung habe ich auch nicht. vielleicht ist "ungültig wählen" ein weg, vielleicht ist persönliches engagement ein deutlich besserer. doch da treffen wir uns wieder: das ist wohl recht utopisch.
Letztendlich befand ich es , wie folgt: wenn ich nicht hingehe, sage ich nichts aus. Mein Nichterscheinen kann sehr unterschiedlich interpretiert werden. Bei der verunstaltung des Wahlzettels, hinterlasse ich immerhin einen optischen Eindruck zu meiner Meinung.
Im Abschluss muss ich sagen, daß es auch Spaß gemacht hat, zur Wahl zu gehen. Was mich nun verärgert ist die Darstellung des Wahlergebnisses. Wenn ich die Parteien zusammen rechne, komme ich auf 100%. Wieso haben die Ungültigwähler z.B. bei ARD und ZDF keine Präsenz? Frechheit so was..... ;-)
Das muss aber mehr werden.... :D
Zur Bundestagswahl sollte man vielleicht etwas mehr Gas geben, zumal es für die Wahl kein Quorum gibt.
Btw: Ich finde es gut, dass ich mir ausrechnen kann, wen die Partei, der ich meine Stimme gebe, nach Brüssel, Straßburg oder Luxemburg schickt. Ist Teil meiner Wahlentscheidung!
http://www.ungueltigwaehler.de
gibt Euch die Chance zum Coming Out. In Kuerze dort auch reichhaltig Links und Infos zum Thema.
lg
philipp